Teil 1 |
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Während der Coronakrise wurden zahlreiche Verordnungen erlassen,
die mit Rechtsstaatlichkeit und demokratischer Kontrolle nichts mehr zu tun haben. Seit 19 Monaten beschäftigt die Welt nur ein Thema: Corona. Dabei geht in den meisten westlichen Ländern etwas vor sich, das zu benennen uns oft die Worte fehlen. Manch einer verwendet besonders bedeutungsschwere Begriffe, etwa „Faschismus“ oder „Totalitarismus“, um zu beschreiben, in welche Richtung sich die Gesellschaften international, vor allem aber die deutsche Gesellschaft entwickelt haben. Vokabeln wie diese erscheinen zunächst überzogen und werden auch scharf zurückgewiesen. Fakt ist aber:
Während der Krise sind zahlreiche Maßnahmen getroffen worden, die tief in die Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger Wie also soll man einen Staat nennen, in dem der Parlamentarismus geschwächt, Als sich im vergangenen Jahr auf zwei Demonstrationen unabhängig voneinander zwei Jugendliche im Hinblick auf die Coronamaßnahmen wahlweise mit Sophie Scholl oder Anne Frank verglichen, da folgte ein medialer Aufschrei der Empörung. Auf diese Weise, so die etablierte Meinungspresse, würden der Holocaust, der Faschismus, der Nationalsozialismus verharmlost. Auffällig ist, dass all diese Begriffe dabei zumeist synonym verwendet werden und als Bezeichnung für eine bestimmte geschichtliche Periode herhalten müssen. Eine Periode, die singulär sei, aus der wir gelernt hätten und die sich nicht wiederholen könne, wie alle in der etablierten Herrschaft Verankerten von weit rechts bis weit links nicht müde werden zu betonen. Ein Vergleich sei vollkommen abwegig und an den Haaren herbeigezogen, ja gar nur ein Hirngespinst verrückt gewordener, sich selbst überschätzender Irrer. Der gegenwärtige Kurs des Anticorona-Maßnahmen-Staates zeigt allerdings: So einfach ist die Sache nicht. Totalitärer Faschismus ist längst nicht überwunden und ganz gewiss nicht unwiederbringlich vergangen. Ein Vergleich mit der Geschichte lohnt. Dabei ist es jedoch wichtig, drei Begriffe auseinanderzuhalten: Totalitarismus, Faschismus und Nationalsozialismus. Dabei handelt es sich nämlich um drei verschiedene Elemente, drei verschiedene Bedingungen, die erfüllt sein mussten, um das sogenannte Dritte Reich möglich zu machen. Schauen wir uns also vor dem Hintergrund der Coronamaßnahmen einmal genauer an, was es damit auf sich hat. Totalitarismus Beginnen wir mit dem totalitären Staat. Diesen hat die Philosophin und Politikwissenschaftlerin Hannah Arendt in ihrem Grundlagenwerk über den Nationalsozialismus, „Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft“, ausführlich beschrieben. Nun würde es keinen Sinn ergeben, jedes Kapitel dieses Buches zu untersuchen und mit der heutigen Zeit zu vergleichen. Beschränken wir uns also auf ein paar Schlüsselelemente, die zur Beschreibung totalitärer Herrschaft elementar sein dürften. Arendt beschreibt, wie sich im totalitären Staat die Funktion des Gesetzes verändert. Eigentlich soll das Gesetz die Grenzen der Freiheit des Individuums abstecken, sozusagen ein Spielfeld eröffnen, auf dem der Einzelne sich frei entfalten kann.
Das Handeln, wie Hannah Arendt es versteht, wird auf diese Weise für jeden unmöglich gemacht, die Möglichkeiten des Einzelnen einzig auf das reine Mitlaufen mit dem Totalitarismus reduziert. Eigenständiges Denken und Handeln, unabhängig von staatlicher Gewalt, ist nicht möglich. Dieses Gesetz, das sich zu einem eisernen Band formt, ist zugleich nur Ausdruck eines höheren Gesetzes, des Gesetzes der Bewegung. Dies meint eine gesamtgesellschaftliche Bewegung entlang von oben vorgegebener Leitlinien, hin zu einem niemals zu erreichenden Ziel. Diese Bewegung bildet die grundlegende Erzählung, auf die sich der totalitäre Staat stützt. Im Nationalsozialismus war das propagierte Ziel die Erschaffung des „Übermenschen“ durch „Rassenhygiene“. Diese Bewegung wird gleichsam als „natürlicher“ oder auch „göttlicher“ Wille behandelt, dem zur Erfüllung zu verhelfen der totalitäre Staat sich auf die Fahne schreibt. Der „Übermensch“ sollte dabei nur das Endprodukt einer ohnehin natürlich ablaufenden Evolution sein, welche die selbst ernannten Rassenhygieniker sich anmaßten beschleunigen zu wollen und dadurch diesem „natürlichen Willen“ Geltung zu verschaffen. Das drückte sich im Nationalsozialismus in der ständigen Ausgrenzung neuer Bevölkerungsgruppen als „unrein“ oder „parasitär“ aus und mündete in deren Vernichtung. Diese Bewegung konnte jedoch niemals an ein Ziel gelangen und musste so zwangsweise weitere Bevölkerungsgruppen erfassen. Immer neue Maßnahmen und Gesetze wurden notwendig, um die Bewegung am Laufen zu halten. Vom Boykott jüdischer Geschäfte über den Judenstern und Ariernachweis bis schließlich zur finalen Vernichtung wurden diese schrittweise eingeführt, um eine kontinuierliche Bewegung zu garantieren. Die Bewegung selbst war zu einem Gesetz geworden, das der Aufrechterhaltung der totalitären Herrschaft diente. Denn das totalitäre System bedurfte der Bewegung als legitimierende Erzählung, gab sich jedoch gleichzeitig als Vollstrecker dieses Bewegungsgesetzes aus. Dazu bediente es sich des Terrors mit dem Zweck, den als vorherbestimmt betrachteten Prozess zu beschleunigen. Diesen Terror übten der Geheimdienst- und Polizeiapparat ebenso aus wie paramilitärische Gruppen.
Hannah Arendt hat also als wesentliche Elemente das Bewegungsgesetz, aus dem das eiserne Band des Gesetzes hervorgeht, sowie den Terror herausgearbeitet. Schaut man auf den heutigen Anti-Coronamaßnahmen-Staat, so erkennt man eindeutige Parallelen. Auch heute gibt es ein Bewegungsgesetz, das sich als höhere Macht verstanden wissen will, und auf ein Ziel hinausläuft, das zu erreichen unmöglich ist. Es ist die Idee einer weltweiten Pandemie, einer auf natürliche oder künstliche Art über uns hereingebrochene Katastrophe, die wir gemeinsam bekämpfen müssten. Das Ziel ist dabei klar definiert: das Virus vernichten, die Pandemie beenden. Dazu werden wir seit 19 Monaten mit Maßnahmen terrorisiert, die durch Polizei, Gesundheits- und Ordnungsämter ebenso wie von Zug- und Flugbegleitern rigoros durchgesetzt werden. Der Staat regiert in unser aller Privatleben hinein, bestimmt die Menge der Kontakte, die wir haben dürfen ebenso wie das Ob und das Wie der Ausübung von Beruf, Schule, Ausbildung, Studium. Jedes individuelle Handeln wird somit im eisernen Band der Gesetze und Verordnungen unmöglich gemacht und auf reine Handlungen innerhalb des vom totalitären Staat vorgegebenen Bewegungsrahmens beschränkt. Maskenzwang, Testzwang, Lockdown und Homeschooling, Aufenthaltsverbote auf Parkbänken, Betretungsverbot von Krankenhäusern, Seniorenheimen und so weiter — die Liste ist mittlerweile endlos lang und reich an absurdesten Beispielen. Das aktuelle Ziel ist es, eine als Impfung bezeichnete experimentelle Aufenthaltsverbote auf Parkbänken, Betretungsverbot von Krankenhäusern, Seniorenheimen und so weiter — die Liste ist mittlerweile endlos lang und reich an absurdesten Beispielen. Das aktuelle Ziel ist es, eine als Impfung bezeichnete experimentelle „Therapie“ in jeden Einzelnen von uns zu spritzen. Dazu bedient man sich des Zwanges und der Ausgrenzung und etabliert einen faktischen Impfzwang. So greift der totalitäre Staat nach unserer körperlichen Selbstbestimmung und attackiert unsere fundamentale Grundkonstitution, unsere Gesundheit, die er in seinem Sinne umdefinieren und verändern will. „Therapie“ in jeden Einzelnen von uns zu spritzen. Dazu bedient man sich des Zwanges und der Ausgrenzung und etabliert einen faktischen Impfzwang. So greift der totalitäre Staat nach unserer körperlichen Selbstbestimmung und attackiert unsere fundamentale Grundkonstitution, unsere Gesundheit, die er in seinem Sinne umdefinieren und verändern will. All dies sind nur Maßnahmen des Terrors zur Disziplinierung einer dem Totalitarismus unterworfenen Bevölkerung, die vorgeblich der Durchsetzung des obersten, hehren Zieles dienen, welches das Bewegungsgesetz vorschreibt: das Virus besiegen. Der eigentliche Zweck ist jedoch die Durchsetzung der totalitären Herrschaft und die Herstellung absoluter Zustimmung. Anhand der Erzählung, der Bewegung, wie Arendt es nennt, wird Ungehorsam identifiziert und Gehorsam erzwungen. Dies bedeutet auch, dass die Maßnahmen, auch wenn sie oft den Eindruck erwecken, willkürlich zu sein, dies auf keinen Fall sind. Denn aus der Warte des übergeordneten Zieles erfüllen sie alle ihren Zweck der Unterwerfung der Masse unter die vorgebliche Notwendigkeit eines Endziels. Ein Virus zu besiegen, das beständig mutiert und stets im Rahmen der alljährlichen Grippewelle durch die Bevölkerung wandert, ist jedoch ein unerreichbares Ziel. Das Märchen von einem vollkommen neuartigen Virus soll diesen Umstand dabei verschleiern, tut aber an dieser Stelle überhaupt nichts zur Sache. Atemwegsinfektionen gehören zum menschlichen Leben dazu und lassen sich nicht auslöschen, neuartiges Virus hin oder her. So kann in schöner Regelmäßigkeit, und zwar pünktlich zu jeder Grippewelle, erneut eine Gefahr herbeibeschworen werden, die eine ganz alltägliche und natürliche ist und die vollkommen übertrieben wird. Diese lässt einen totalitären Staat notwendig erscheinen, der vorgeblich zum Schutz der Allgemeinheit diktatorische Zwangsmaßnahmen verordnet. Eine Pandemie ist damit eine perfekte Erzählung für einen totalitären Staat, da dieser durch sie potenziell bis in die Unendlichkeit ausgedehnt werden kann. Die marginalen „Beweise“, die für die herrschende Ideologie herangezogen werden, müssen dann als Rechtfertigung des despotischen Zwanges herhalten und begründen scheinbar immer neue Maßnahmen. So machte auch der Nationalsozialismus nicht Halt bei der Stigmatisierung von Juden als „Volksschädlinge“, welche die „überlegene Rasse“ der „Arier“ unten halten, sondern musste sie in letzter Konsequenz vernichten. Und nicht nur das: Der Wahn der ewigen Bewegung erfasste über die Juden hinaus immer neue Bevölkerungsgruppen: Sozialdemokraten, Kommunisten, generell alle politischen Richtungen, die der Herrschenden widersprachen, Menschen mit Behinderung, Homosexuelle ebenso wie die „Zigeuner“ genannten Sinti und Roma. Im gegenwärtigen Totalitarismus reichen Maskentragen und Abstandhalten auch längst schon nicht mehr, um die Ansprüche der Bewegung zu befriedigen. Nach der freiwilligen Impfung und dem Druck, diese auch wahrzunehmen, kommt der Impfzwang für alle. Selbst dabei wird es nicht bleiben. Denn wenn immer offensichtlicher wird, dass die Impfung das Versprechen, die Pandemie zu beenden, nicht erfüllen kann, wird die Bewegung einfach noch einen Schritt weiter gehen. Eine dritte Impfung wird bereits in einigen Ländern verordnet, und ihr werden eine vierte, eine fünfte folgen verbunden mit vielleicht noch anderen, drastischen Maßnahmen. Menschen, die eine Impfung verweigern, werden bereits jetzt ausgegrenzt und diskriminiert. Sie werden zu Menschen zweiter Klasse degradiert, denen man beliebig Lohnansprüche streichen, die man entlassen oder gar nicht erst einstellen kann, einzig aufgrund der Tatsache, dass sie einen medizinischen Eingriff verweigern. Auch vom öffentlichen Leben sind sie weitgehend ausgeschlossen. Dabei wird es aber nicht bleiben, nein, man wird sie letztlich kriminalisieren, was in Teilen schon geschieht. Dann sind wir auch von einer Auslöschung nicht mehr weit entfernt.
Der totalitäre Staat baut auf dieser Erzählung auf, benötigt sie als Rechtfertigung für sein Bestehen, da er anderenfalls nicht ein so großes Maß an Akzeptanz erzielen würde. Käme die Erzählung, die Bewegung zum Erliegen, würde der Staat einfach in sich zusammenbrechen, und diejenigen Medienschaffenden und Politiker, welche die totalitäre Entwicklung gefördert und vorangetrieben haben, sähen sich dann einem Volkszorn gegenüber, den sie wahrscheinlich nicht überstehen würden. Faschismus Bemerkenswert an der damaligen wie der heutigen Zeit ist es zu sehen, wie ein solcher totalitärer Staat von der Bevölkerung kritiklos hingenommen, ja sogar unterstützt wird. Damit sind wir bei der faschistischen Komponente. Ein totalitärer Staat muss nicht zwangsläufig faschistisch sein. Der Faschismus stellt totalitäre Herrschaft aber auf eine sicherere Basis. Faschismus ist ein aus dem italienischen Fascismo entlehnter Begriff, der seinerseits auf das lateinische fascis — (Ruten)bündel — zurückgeht, und das Rutenbündel mit Beil war das Symbol altrömischer Herrschergewalt. Faschismus bedeutet das Inkorporieren eines großen Teiles der Bevölkerung, das der breiten Masse ein Zugehörigkeitsgefühl vermittelt und sie gleichzeitig zum verlängerten Arm des Staates macht. Die Massen bilden somit das gleichgerichtete Bündel, das sich einer gemeinsamen Ideologie unterordnet. Sie tragen in begeisterter Zustimmung jedes Handeln des totalitären Staates mit und stützen ihn mit ihrer Akzeptanz. Der nationalsozialistische Staat war dringend angewiesen auf die Mithilfe seiner Untertanen. Und diese zeigten sich bereit, eine solche bereitwillig zu leisten. Nur zu gerne verriet man seine jüdischen Nachbarn oder äußerte den Verdacht undeutschen Verhaltens, wenn beispielsweise jemand seinen jüdischen Mitmenschen Unterstützung angedeihen ließ oder den Arm nicht schnell und oft genug zum „deutschen Gruße“ hob. Der nationalsozialistische Staat war ein Staat der Denunzianten, des Misstrauens und der gegenseitigen Überwachung und Disziplinierung.
Denunziation findet täglich statt. Da werden Mitmenschen angeschrien oder ihnen Gewalt angetan, weil sie keine Masken tragen, die Polizei gerufen, wenn der Verdacht besteht, es könnten sich mehr Menschen als die erlaubte Anzahl an einem Ort aufhalten, Jugendliche durch Parks gejagt, weil sie sich in zu großer Zahl treffen. Auch hier ist die Liste der Beispiele mittlerweile absurd lang. Der totalitäre Staat macht seine Untertanen zu seinen Handlangern, die bei der Durchsetzung staatlicher Autorität behilflich sind. Geschäftsinhaber, Zug- und Flugbegleiter, Lokalbetreiber setzen den staatlich verordneten Masken- und Testzwang mehr oder weniger rigoros durch, teilweise aus Überzeugung, teilweise, weil ihnen selbst Strafen bei Nichteinhaltung drohen. Bemerkenswert ist auch die Identifizierung der Masse mit dem totalitären Staat und seinen vorgeblichen Zielen. Der blinde Gehorsam ist Teil eines Selbstverständnisses, durch sein Zutun diesen Zielen zu dienen. Jeder, der seine Mitmenschen denunziert, Ungeimpfte nicht in Geschäfte lässt oder Menschen, die ohne Maske in öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sind drangsaliert, leistet seinen Beitrag zum Schutze der Gemeinschaft, kann sich der Zustimmung der Obrigkeit gewiss sein und sich solidarisch nennen. Die dem totalitären Staat Unterworfenen dienen ihm damit mit Freuden, ziehen sie doch einen großen Teil ihres Selbstbewusstseins und ihrer persönlichen Identität aus diesem Dienst. Gleichschaltung Der Aufstieg des Nationalsozialismus ging einher mit einer Gleichschaltung von Exekutive, Judikative, Medien und durch diese auch der Gesellschaft. Diese Gleichschaltung wurde jedoch zumeist nicht erzwungen, sondern fand von ganz alleine statt. Beamte und Medienschaffende richteten sich in ihrem Denken, Handeln und ihren Worten schnell nach der neuen Macht, genauso wie nach Ende des Zweiten Weltkriegs aus überzeugten Nationalsozialisten „überzeugte Demokraten“ werden konnten. Dieses Wendehalssyndrom kann man auch in heutigen Zeiten wieder beobachten. Von einem Tag auf den anderen berichteten die Medien einstimmig von einer todbringenden Pandemie und unterstützten jede Maßnahme der Regierung, ja forderten gar noch mehr, noch härtere und strengere Maßnahmen und beklagten die mangelnde Überwachung des Gehorsams. Kritische Stimmen waren von Anfang an nicht zu vernehmen. Sie wurden konsequent aus dem „Diskurs“, der diese Bezeichnung nicht verdient hat, ausgeschlossen, mundtot gemacht und, wenn sie sich doch äußerten, diffamiert und auf eine Stufe mit Nazis, Reichsbürgern und Neurechten gestellt, mit den wildesten Worthülsen überzogen, die man sich nur vorstellen kann. Auch die Gerichte zeichnen sich durch eine bemerkenswerte Regierungshörigkeit aus. Trotz offenkundig erheblicher rechtlicher Probleme segneten sie die Maßnahmen mit zum Teil haarsträubenden Argumentationen ab, denen man leicht anmerken konnte, dass sie einzig die vorgegebene Meinung reproduzierten, ohne darüber hinaus kritisch nachzufragen. Für die Exekutive gilt Ähnliches. Doch damals wie heute gab es kritische Stimmen in all diesen Bereichen. Diese wenigen wurden und werden dann mit Gewalt unterdrückt. Früher sperrte man die Herausgeber kritischer Zeitungen und Flugblätter in Lager — heutzutage ist ein solches publizistisches Handeln nur noch im Internet möglich. Hier rollt eine riesige Zensurwalze durch die sozialen Medien und die Videoplattform YouTube, die konsequent alles löscht, was dem offiziellen Narrativ widerspricht. Hinzu kommt, dass kritischen Medien, aber auch anderen Gruppen und Foren, die der herrschenden Meinung dezidiert widersprechen, am laufenden Band die Bank- oder Paypalkonten gekündigt werden. Etablierte Haltungsjournalisten echauffieren sich über die kritischen Medien im Internet und überziehen sie mit wildesten Diffamierungen mit dem Tenor: Wer das liest und glaubt, der ist ein Staatsfeind. Auch der Verfassungsschutz wird gegen einzelne Medienbetreiber in Stellung gebracht, ebenso die Landesmedienanstalten, die dafür nicht einmal eine wirkliche Rechtsgrundlage vorweisen können. Hinzu kommen die Repressionen, denen sich Beamte, Richter und Polizisten gegenübersehen, die von der vorgegebenen Linie abweichen. Sie werden mit Suspendierungen, Ermittlungsverfahren, Entlassungen, Hausdurchsuchungen und medialer Mundtotmachung überzogen und sollen so zum Schweigen und Gehorchen gebracht werden. Tragen die Menschen ihren Protest auf die Straßen, sehen sie sich einer hochgerüsteten Polizei gegenüber, die nicht davor zurückschreckt, friedliche Proteste gewaltsam aufzulösen und zur Eskalation zu treiben. Diese Gewalt wird ungeachtet des Alters oder der körperlichen Verfassung der Protestierenden angewendet. So entstehen Bilder, die man politisch und medial lauthals verurteilt — sofern sie aus Ländern wie Weißrussland stammen. Aber auch die Gesellschaft an sich hat sich von Anfang an gleichgeschaltet. Die Berichterstattung über ein todbringendes Virus wurde nur von einer Minderheit hinterfragt, und so gab es bei der Einführung der verschiedenen Maßnahmen und der mehrfachen Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes auch keinen nennenswerten Protest, der dies hätte stoppen können. Es ist damit auch die breite Masse, vor allem sichtbar in den Medien, die ein härteres Voranschreiten totalitärer Maßnahmen fordert und damit den nächsten Schritt in der nie endenden Bewegung. Beim derzeitigen Stand, da die Impfungen unter das Volk gebracht worden sind, soll nun der Druck auf Ungeimpfte erhöht werden. Man solle ihnen das Leben so schwer wie möglich machen (taz) ist eine Forderung , die auch von selbst ernannten Antifaschisten in ganz faschistischer Manier vorgetragen wird, zusammen mit dem, auf Demonstrationen gerne vorgetragenen, vor totalitären Wahnvorstellung strotzenden „Wir Impfen euch alle“. Die Bewegung darf nicht ins Stocken geraten, denn, so die Hoffnung und das Versprechen, mit dem nächsten Schritt wird der Druck vom Volk genommen, wird das Himmelreich auf Erden sein und so etwas wie Normalität einkehren. Folgerichtig müssen die den Maßnahmen Unterworfenen alles daransetzen, so schnell wie möglich in die von oben verordnete Bewegungsrichtung zu marschieren und jene zurechtzuweisen, die Bedenken haben und dem nicht folgen. Ja, man muss gar die eiserne Faust des Staates für diese Verräter am Volkswillen verlangen. Das dient einerseits der eigenen, persönlichen Versicherung, auf der richtigen Seite zu stehen. Man selbst handelt richtig und gut, weil man dem Willen der Obrigkeit brav Folge leistet. Andererseits dient es auch der Kanalisierung des eigenen Zorns, der eigenen Ohnmacht auf ein sichtbares Ziel. Denn wie kann es sein, dass ich mich brav allen Maßnahmen unterwerfe, andere hingegen damit durchkommen, dass sie genau das nicht tun? Wozu mühe ich mich ab, meine Maske zu tragen, Abstand zu halten, mich impfen zu lassen, wenn anderen diese meist als Opfer empfundene und auch so dargestellte Demutsbezeugung vor dem totalitären Staat offenbar nicht für notwendig befinden? Ausgrenzen ist da die Konsequenz. Diese Menschen müssen spüren, dass sie falschliegen, dass ihr Handeln ihnen zum Nachteil gereicht. Und wenn diese Nachteile nicht auf natürlichem Wege eintreten, so muss ihnen eben durch staatliche Gewalt nachgeholfen werden.
Viele der Grausamkeiten sind nicht explizit von Hitler und seinen Unterstützern angeordnet worden. Nein, die Befehle und Gesetze waren oft sehr vage, sodass das Fußvolk sich selbst einen Reim darauf machen musste. Erst eine starke Identifikation mit dem herrschenden Totalitarismus führte dann dazu, dass die ausführenden Gauleiter und SS-Truppen, Polizisten und ja, auch die Normalbürger zu ihren Taten befähigt wurden oder sie zumindest geschehen lassen konnten (1). Dies ging in nicht wenigen Fällen jedoch weit über das von der Führungsspitze intendierte Ziel hinaus, sodass hier von oben interveniert werden musste, um die Exekutive und Judikative zur Ordnung zu rufen (2). Der ganz normale Faschist Die erschreckendste Erkenntnis, die Hannah Arendt machte und die auch wir heute wieder machen, ist die, dass plötzlich ganz normale Menschen, der freundliche Nachbar oder die Arbeitskollegin, die wir seit vielen Jahren kennen, zu unfassbaren Ausgrenzungen und Grausamkeiten fähig sind, dass sie einem dem Rücken kehren, wenn man die falsche Religion oder Meinung hat, dass sie einen denunzieren und offen für eine Unterdrückung plädieren. Dies hat Hannah Arendt ebenso beschrieben in ihrem Werk „Eichmann in Jerusalem“, in dem sie den Begriff von der „Banalität des Bösen“ prägte. Es ist, so die Erkenntnis, nicht schwierig, Böses zu tun. Hannah Arendt beschreibt es anhand des Beispiels von Eichmann, dem Organisator des Holocaust. Dieser war ein überzeugter Nazi und hat die Vernichtung von Millionen von Juden bereitwillig angeordnet und organisiert. Das tat er jedoch nicht, weil er einfach ein böser Mensch war. Nein, er tat es, weil er nicht hinterfragte. Er nahm das System, innerhalb dessen er sich bewegte, als unumstößliche Wahrheit an und transzendierte es nicht in seinem Denken. So war es für ihn nur folgerichtig, dass, wenn das herrschende System Juden als Schädlinge betrachtete, er diese eben beseitigen müsste, zum Wohl des Volkes, dem er sich zugehörig fühlte. Hier wird die Schattenseite der Empathie sichtbar, die sich immer nur auf die eigene Gruppe bezieht, auf diese Weise aber zu Ausgrenzung, Unterdrückung und eben auch Vernichtung all jener führen kann, die aus der eigenen Gruppe ausgesondert wurden (1). Es ist also leicht, ja banal, böse zu sein, wenn man es nicht als Böses erkennt, sondern im Gegenteil das Böse zum totalen Guten erklärt. Darauf basiert letztendlich jeder totalitäre Staat, jeder Faschismus. Und darauf basiert auch der Coronafaschismus. Die Bekämpfung des Virus wurde zum hehren Ziel erklärt und die Regierungen, denen ja nur unser Wohl am Herzen liegt, damit zu Verfechtern des Guten. Es ist somit nur eine logische Folge, dass all jene, die dem widersprechen, jene „Querdenker“ und „Impfgegner“, also alle, die sich dem herrschenden Totalitarismus nicht unterordnen wollen, zu Feinden dieser Gesellschaft erklärt werden. Sie gefährden das Erreichen jenes hehren Zieles, auf das all die Bewegung hinausläuft und das dem Volk die Erlösung bringen soll. Damit sind sie selbstverständlich, in dieser einfachen Denkschablone gedacht, „das Böse“. Diese Art der Verklärung des eigenen Denkens und Handelns rechtfertigt dann jede Vorgehensweise gegen diese Feinde, diese „Schädlinge am Volkskörper“. Hier kann man auch das Milgram-Experiment anführen. Dieses hat gezeigt, dass viele Menschen bereit sind, grausame Dinge zu tun, wenn sie nur der Überzeugung sind, dass es für eine gute Sache geschieht. Denn anders, als es oft dargestellt wird, haben sich die Probanden nicht einfach der Autorität des Versuchsleiters unterworfen. Sie haben sich ihm vielmehr angeschlossen, in dem Bestreben, einen Beitrag zur Wissenschaft zu leisten. Dies ergaben Befragungen der Probanden im Anschluss an das Experiment. Auch ist bemerkenswert, dass die Probanden sich ausgerechnet dann weigerten, den Anordnungen, einem anderen Menschen Stromstöße zu versetzen, Folge zu leisten, als es ihnen vom Versuchsleiter befohlen wurde. Freundlichen Bitten hingegen setzte die Mehrheit bereitwillig in die Tat um. Die landläufige Interpretation, dass Menschen sich autoritärer Herrschaft unterwerfen, lehnte Hannah Arendt folgerichtig auch ab, weil Unterwerfung und Verführung nicht dasselbe seien. Verführung ist ein viel stärkeres Element. Die der Herrschaft unterworfenen Menschen müssen der Auffassung sein, dem radikal Guten zu dienen, dann sind sie zu jeder Tat in der Lage (1). Somit haben wir die wichtigsten Aspekte des totalitären Faschismus herausgearbeitet und gesehen, dass diese sehr wohl auf den Coronastaat anwendbar sind. Die Frage, die sich nun noch stellt, ist, wie es den Herrschenden gelungen ist, so schnell und ohne nennenswerten Widerstand ein solches System der Spaltung zu etablieren. Dies wird im zweiten Teil thematisiert. Quelle und Anmerkungen: (1) Ich empfehle hierzu das Buch „Im Grunde Gut“ von Rutger Bregman. (2) Dazu ist auch das Buch „Furchtbare Juristen“ von Ingo Müller zu empfehlen, der den vorauseilenden Gehorsam  
Dieses Werk ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert.Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen dürfen Sie es verbreiten und vervielfältigen. Felix Feistel, Jahrgang 1992, schreibt in vielfältiger Weise über die Idiotie dieser Welt und auch gegen diese an. In einer auf Zahlen und Daten reduzierten Welt, die ihm schon immer fremd war, sucht er nach Menschlichkeit und der Bedeutung des Lebens. Er versucht, seine Kräfte und Talente für die Gestaltung einer lebenswerten Welt einzusetzen, indem er sich gegen Ungerechtigkeit und Zerstörung wendet. Trotz des überall grassierenden Wahnsinns ist er nicht bereit, den Glauben an das Gute im Menschen und sein Potenzial, den Planeten in ein Paradies zu verwandeln, aufzugeben. Er ist Mitglied der Rubikon-Jugendredaktion und schreibt für die Kolumne „Junge Federn". 
Teil 2 Während der Coronakrise wurden zahlreiche Verordnungen erlassen, die mit Rechtsstaatlichkeit und demokratischer Kontrolle nichts mehr zu tun haben. Seit 19 Monaten beschäftigt die Welt nur ein Thema: Corona. Dabei geht in den meisten westlichen Ländern etwas vor sich, das zu benennen uns oft die Worte fehlen. Manch einer verwendet besonders bedeutungsschwere Begriffe, etwa „Faschismus“ oder „Totalitarismus“, um zu beschreiben, in welche Richtung sich die Gesellschaften international, vor allem aber die deutsche Gesellschaft entwickelt haben. Vokabeln wie diese erscheinen zunächst überzogen und werden auch scharf zurückgewiesen. Fakt ist aber:
Während der Krise sind zahlreiche Maßnahmen getroffen worden, die tief in die Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger Wie also soll man einen Staat nennen, in dem der Parlamentarismus geschwächt, Im ersten Teil haben wir uns den totalitären Staat sowie den Faschismus näher angeschaut und gesehen, dass es frappierende Ähnlichkeiten zum heutigen Coronastaat gibt. Wir haben festgestellt, dass der totalitäre Staat sich einer Erzählung bedient, die Hannah Arendt „Bewegungsgesetz“ genannt hat, um seine totalitäre Herrschaft zu rechtfertigen. Wir haben zudem gesehen, dass der Faschismus die Basis der Masse darstellt, die den totalitären Staat stützt. Dabei handelt die Masse in der festen Annahme, dass der totalitäre Staat dem radikal Guten dient und sie selbst daher ebenso auf der Seite des Guten steht. Angst als Herrschaftsinstrument Wie aber gelingt es dem totalitären Staat, seine Ziele zum totalen Guten zu erklären und damit ein Zugehörigkeitsgefühl, ja ein Gefühl der Verpflichtung ihm gegenüber zu erzeugen, aus dem der Faschismus entsteht? Dazu setzt er die grundlegendste Manipulationstechnik ein, die Herrschenden zur Verfügung steht: Angst. Der Nationalsozialismus basierte auf der Angst vor der jüdisch-bolschewistischen Weltverschwörung, die eine „konkrete“ Form im Reichstagsbrand erhielt, welcher den Kommunisten angelastet und als Beweis herangezogen wurde, dass diese einen Bürgerkrieg in Deutschland anstrebten. Der Reichstagsbrand, so ist man heute relativ sicher, war eine Inszenierung der Nazis. Diese Angst wurde mittels Propaganda über die gleichgeschalteten Massenmedien, damals Zeitungen und das Radio, unter die Menschen gebracht und so lange geschürt, bis die Massen sich ihr nicht mehr entziehen konnten. Die Medien stellten die von der Herrschaft konstruierte Bedrohung als unumstößliche Tatsache dar, der ein guter Deutscher nicht widersprechen könne. Mit der Angst einher gingen aber auch Versprechungen, eines der simpelsten Mittel kapitalistischen Marketings: Einen Makel, eine Bedrohung oder einen Mangel herbeireden und dann sogleich die Lösung dafür anbieten. So hatten natürlich auch die Nazis eine Lösung für die vielen herbeigeredeten Bedrohungen. Selbstverständlich konnte der Nationalsozialismus auch an reale Probleme anknüpfen, wie die große ökonomische und politische Unsicherheit in der Weimarer Republik, für die er praktischerweise die gleichen oder komplementäre Lösungen anbot. Zudem erzeugte die staatliche Propaganda ein Gefühl der Zugehörigkeit zu einer erfundenen Volksgemeinschaft. Diese Gemeinschaft umfasste alle sogenannten arischen Deutschen und verlangte gegenseitige Solidarität. Zugleich wurde eine Bedrohung für diese Volksgemeinschaft durch Juden, „Asoziale Elemente“ oder den Kommunismus herbeifantasiert, die konsequenterweise außerhalb der Volksgemeinschaft standen, ihr also nicht angehören sollten.
Er führte aber auch dazu, dass man die zu Feinden Erklärten, wie Juden, Kommunisten oder „Zigeuner“, ohne mit der Wimper zu zucken töten konnte. Gleichzeitig war die Rhetorik mitunter religiös aufgeladen. Man vergötterte den „Führer“ als Heilsbringer, träumte von der Erlösung des deutschen Volkes. Im Coronastaat verhält es sich kaum anders. Von Anfang an haben die Herrschenden gezielt Angst in der Bevölkerung geschürt, wie auch ein geleaktes Papier aus dem Innenministerium aufdeckt. Angst vor dem eigenen Tod, Angst vor dem Ersticken, Angst vor dem Tod und dem Ersticken der Mitmenschen und Angst davor, Schuld an diesem tragen zu können, Angst vor Long Covid. Dadurch wurde eine Akzeptanz für Maßnahmen geschaffen, die mit einem demokratischen Rechtsstaat nichts mehr zu tun haben und unter anderen Umständen von breiten Teilen der Bevölkerung abgelehnt worden wären. Diese Maßnahmen waren die angebotene Lösung für die herbeigeredete Bedrohung durch ein angeblich todbringendes Virus. Gleichzeitig wurde wieder verstärkt ein Gemeinschaftsgefühl geweckt. Denn die Deutschen sahen sich mit einem Mal als eine Schicksalsgemeinschaft, die von einer höheren, unsichtbaren Macht, einem Virus bedroht wurde. Plötzlich war es wieder relevant und wichtig, auf seine Mitmenschen zu achten, sich anzumaßen, sie vor der Infektion und damit vor dem Tod zu schützen. Es wurde lauthals „Solidarität“ eingefordert, ein pathetisch vorgetragenes „Wir bleiben Zuhause“ ventiliert. Das neue „Wir“ war ein „Wir“ einer in Krisenzeiten zusammenrückenden „Volksgemeinschaft“. Dieser Volksgemeinschaft gehörten aber nur jene an, die sich brav jeder staatlichen Erzählung und den damit verbundenen Maßnahmen unterwarfen. Ausgeschlossen wurden all jene, die das Narrativ nicht ausreichend unterstützten. Die „Partyszene“, die „Reiserückkehrer“, die „Covidioten“ und schließlich die Ungeimpften. Sie stellten von Anfang an das Feindbild und stellen nach wie vor den Sündenbock dar, den das totalitäre System benötigt, um das Ende des ausgerufenen „Kampfes“ noch eine Weile hinauszuschieben. Schüren einer existenziellen Bedrohung Auch in der Rhetorik fand von Anfang an eine Militarisierung statt. Das Virus, so wurde uns gesagt, sei ein unsichtbarer Feind, der bekämpft werden müsse. Wir befänden uns im „Krieg gegen das Virus“. Da wird von „Gefechten“ und „Stellung halten“ gesprochen, ebenso wie davon, man müsse Jugendliche in der Pandemie „bei der Stange halten“. Allerlei solcher Begriffe, die aus dem Militär und der Kriegsführung kommen, durchtränken die Propaganda und schüren zusätzlich ein Gefühl der Bedrohung. Denn Krieg, das wissen wir alle, ist eine existenzielle Bedrohung. Zugleich stärkt diese Rhetorik das Gemeinschaftsgefühl, denn wir alle sehen uns nun einem gemeinsamen Feind gegenüber.
Dies kulminierte in einem Titelbild des Spiegels, auf dem eine weihnachtliche Szenerie überschrieben war mit dem Satz: „Impfen ist Nächstenliebe“. Und so ist es kein Wunder, dass all jene, die das Ganze kritischer sehen oder nicht bereit sind, sich impfen zu lassen, als „Leugner“ bezeichnet werden, was an „Gottesleugner“, also „Ungläubige“, gar „Ketzer“ oder „Heiden“ erinnert. So werden auch einzelne, ausgewählte „Wissenschaftler“ als Prediger in den Kirchen der allabendlichen Talkshows herumgereicht, ebenso wie so mancher „Gesundheitsexperte“, der das religiöse Narrativ bedient. Der religiöse Aspekt ist aber auch bitter notwendig, denn wenn die Fakten der offiziellen Erzählung immer mehr widersprechen, kann tatsächlich nur noch blinder Glaube für die Zustimmung der Massen sorgen. Doch sogar jetzt, nach Beginn der Heil bringenden Impfung, dominiert die Angst. Die Angst vor dem Winter, die Angst vor der neuen Welle, die Angst vor erneuten Einschränkungen. Aber, auch das ist in einem totalitären Staat wichtig, hinzu kommt die Angst vor dem Staat an sich. So muss der Gehorsam mit Strafen erzwungen werden. Gefängnis für die Unterstützung von Juden, Todesstrafe für den Widerstand, wie es Mitglieder der Weißen Rose erlebten. Dem entsprechen heute Bußgelder bei Verstoß gegen die Anordnungen, Androhungen von Geld- oder Gefängnisstrafen für teils absurde Anschuldigungen, wie die Verbreitung eines Krankheitserregers. Das mag zunächst banal klingen und der Vergleich abwegig. Doch ist zu berücksichtigen, dass wir erst am Anfang einer Entwicklung stehen, deren Ende noch nicht abzusehen ist. Damit einher geht eine Verschärfung der Strafen. Diese Angst schafft ein Klima der Unsicherheit und Ungewissheit, in welcher der Staat als einzige, rettende Instanz erscheint.
Ausgrenzung und Entmenschlichung gehen dabei schrittweise vonstatten. Niemand wird von einem Tag auf den anderen seinen Nachbarn in ein Lager stecken. Das ist auch im Nationalsozialismus nicht so gewesen. Als die Nationalsozialisten ganz zu Anfang zum Boykott jüdischer Geschäfte aufriefen, war diese Aktion ein totaler Reinfall. Die Menschen ignorierten den Aufruf weitgehend und kehrten in die Geschäfte zurück, nachdem die paramilitärischen Truppen abgezogen waren. Einige Jahre später wurden zügeweise Juden, Homosexuelle, Sinti und Roma in Konzentrationslager gebracht mit dem Ergebnis, dass allein 6 Millionen Juden einen grausamen Tod fanden. All das ohne nennenswerten Widerspruch. Am Ende „wussten wir ja von nichts“. Diese schrittweise Entmenschlichung findet auch heute wieder statt. Querdenker und Ungeimpfte wurden und werden systematisch als „Rechtsextreme“, „Reichsbürger“, „Neonazis“ und „Verschwörungstheoretiker“ abgewertet. Sie sind damit in der öffentlichen Wahrnehmung Spinner, keine vernünftigen Menschen, potentiell gefährlich. Auf allen Kanälen werden diese Menschen zu Feinden, gar schon öffentlich zu Schädlingen erklärt. Parasiten seien sie allemal, wenn sie sich nicht impfen lassen und dann erwarten, dass die Gemeinschaft noch für ihre Behandlungskosten aufkommt oder ihnen kostenlose Teste zur Verfügung stellt. Warum sollte die Gemeinschaft dieses egoistische Verhalten noch unterstützen? Der Vergleich mit Parasiten liegt auf der Hand. Auch die Erklärung dieser „Feinde“ zu „Terroristen“ ist schon vollzogen ( Franfurter Rundschau) als Extremisten werden sie bezeichnet und zu überwachen und zu unterwandern. Terroristen, Extremisten, damit verbindet man in der Regel arabische Männer mit wilden Bärten, die man für unzivilisiert und anfällig für religiöse Ideologien hält. Schon vor langer Zeit wurde diesen ihre Menschlichkeit weitgehend abgesprochen, was die Voraussetzung dafür war, sie jahrelang in Guantanamo zu internieren und zu foltern. Auf diese Stufe stellen die Meinungsführer schrittweise auch die Maßnahmenkritiker und die Ungeimpften, womit sie den nächsten Schritt in Richtung Vernichtung gehen. Ein wichtiger Aspekt ist dabei auch die Pathologisierung der Kritiker. Jene, die der vorgegebenen Linie nicht folgen, gar laut Kritik äußern, können nur psychisch krank sein. Denn ein normaler, gesunder Geist kann nicht anderer Meinung sein, kann die Dinge nicht anders sehen. Diese Pathologisierung wurde so explizit im Coronastaat nur vereinzelt geäußert, schwingt aber in der Erklärung, es handele sich bei den Kritikern um „Verschwörungstheoretiker“, „Schwurbler“ oder „Reichsbürger“ unterschwellig immer mit.
Je weiter der Totalitarismus voranschreitet, desto offensichtlicher werden die Widersprüche, desto weniger Kontakt zur Realität besteht. Menschen und Medien, die auf diesen Umstand hinweisen, gefährden die Erzählung und somit den Bestand des totalitären Staates. Nicht, dass überzeugte Anhänger sich von gegenteiligen Ansichten und Fakten wirklich von ihrer Gefolgschaft abbringen lassen. Auch heute lebt noch so mancher Nationalsozialist, der davon überzeugt ist, dass „sie“ damals alles richtig gemacht haben. Doch die Mehrheit der Menschen ist nicht vollends durchideologisiert. Die Masse besteht mehr aus unkritischen Mitläufern als aus wirklichen Überzeugungstätern. Diese lassen sich, zumindest zu Anfang der totalitären Bewegung, von anderen Sichtweisen und dem herrschenden Narrativ widersprechenden Fakten eventuell noch von oppositionellen Ansichten überzeugen und wären dann für den totalitären Staat verloren. Daher muss der Zugang zu derlei Information erschwert werden, müssen die Oppositionellen offen unterdrückt werden. Dies erzeugt Angst bei allen, die von der herrschenden Linie abweichen. Auch hier regiert der totalitäre Staat mit Angst und Gewalt. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass der totalitäre Staat stets ein Feindbild benötigt. Der totalitäre Faschismus agiert durchgehend im Krisen- und Kriegsmodus. Somit muss es Gründe für den Krieg, Auslöser für ihn geben und natürlich Feinde, gegen die er sich richtet. Krieg und Krise sind die Existenzberechtigung für totalitären Faschismus. Beides darf daher niemals enden, sonst endet auch der totalitäre Faschismus. Immer muss es einen vorgeblichen Grund geben, dass Krieg und Krise trotz aller Anstrengungen fortgeführt werden müssen. Die Kritiker und „Impfgegner“ eignen sich da als perfekte Sündenböcke. Sie behindern den Durchmarsch zum totalen Sieg, das Erreichen des hehren Zieles und machen leider weitere, härtere Maßnahmen notwendig. So richtet der totalitäre Faschismus seine Anhänger gegen die Opposition, und so beteiligen diese sich nur allzu gerne an der Unterdrückung, der Ausgrenzung und schließlich der Vernichtung. Der Feind im Inneren ist damit die perfekte Rechtfertigung für eine nie enden wollende Krise und zugleich eine Projektionsfläche für die Unzufriedenheit der dem totalitären Faschismus unterworfenen Mitläufer. Die Wissenschaft hat festgestellt … Der totalitäre Staat, seine Anhänger und Mitläufer reklamieren bei all dem immer strenge Rationalität für sich, die sich auf Wissenschaft stütze. Auch die Auslöschung von Juden wurde mit einer „wissenschaftlich bewiesenen“ Überlegenheit der arischen Rasse begründet. Es erscheint zunächst vollkommen rational, dass, wenn man einmal annimmt, dass eine bestimmte Menschengruppe Schuld an einem Umstand ist, ihre Mitglieder gar als Untermenschen abqualifiziert, diese einfach ausgeschlossen und in letzter Konsequenz der Vernichtung entgegengeführt werden. In einem sehr begrenzten Weltbild von Ursache und Wirkung mag dies durchaus Sinn ergeben, es ist nichtsdestotrotz schlichtweg grausam und hat mit Vernunft wenig zu tun. Rationalität geht auf die Aufklärung zurück, derer wir uns alle rühmen. Wir hier im Westen, so tönt es allenthalben, leben in aufgeklärten Staaten, die nach den Prinzipien der Vernunft und Objektivität wissenschaftlich handeln. Dies aber ist nachweislich falsch. Emotionen und Vorurteile bestimmen unser Handeln viel stärker, als die Rationalität und die Vernunft. Bei der sogenannten Vernunft handelt es sich auch nur um eine scheinbare. Die aus der rationalen Vernunft abgeleitete Wissenschaft wurde längst ihres eigenen Wesenskerns beraubt. Wissenschaft, das ist freier, ungezwungener Meinungsaustausch, das ist Streit über Theorien, deren Argumente am besten nachweisbar und beobachtbar sind. Doch die Wissenschaft selbst wurde längst zur Doktrin erklärt. Vorgebliche wissenschaftliche Erkenntnisse werden als unumstößliche Wahrheiten präsentiert, die zu einem Dogma versteinern und die zu kritisieren zu einem ketzerischen Akt wird. Wissenschaft ist damit zu einer Religion geworden. Es ist der Moment, den Theodor Adorno und Max Horkheimer in ihrem Werk „Dialektik der Aufklärung“ als jenen Punkt beschrieben, da Aufklärung in Barbarei umschlägt. Die Aufklärung und damit die mit ihr verbundene Rationalität und Vernunft sind schon lange zu Ideologien geworden, die keinen Bezug mehr zur Wirklichkeit haben und zudem wichtige Aspekte menschlichen Lebens, wie Emotionen und Gefühle oder die spirituelle Komponente, ausklammern und das menschliche Leben einzig auf das Beobachtbare und Beschreibbare reduzieren. Das führt dazu, dass alles, was gemacht werden kann, auch gemacht und mit streng wissenschaftlichen Mitteln umgesetzt wird, die für sich beanspruchen, aus reiner Vernunft hervorgegangen zu sein.
Genau so glaubt er heute, er könne ein Virus bekämpfen und die Menschen mittels genetischer Modifikation verbessern. Diesem Wahn fallen all jene zum Opfer, die in diese wissenschaftlichen Dogmen nicht hineinpassen, so die Ungeimpften. So ebnet diese strenge Rationalität, diese dogmatische Wissenschaft der Barbarei den Weg. Wie genau diese Barbarei aussieht, entscheidet letztlich die gerade gültige Ideologie. Nationalsozialismus Damit sind wir beim Nationalsozialismus angekommen, der dritten Komponente des sogenannten Dritten Reiches. Diese Ideologie bildete damals den Deutungsrahmen für alle Maßnahmen des totalitären Staates. Sie ist gewissermaßen das Betriebssystem, mit dem der totalitäre Faschismus arbeitet, die Erzählung, auf die sich der totalitäre Staat stützt und die er zu seiner Rechtfertigung heranzieht. Es ist jene Sammlung von Erzählungen, die jedes Handeln in einen rational erscheinenden Kontext einordnet. Als solche ist sie aber auch vollkommen austauschbar. Was damals der Nationalsozialismus war, ist heute die Erzählung einer grassierenden Pandemie. Dass die Realtität diese Erzählung nicht widerspiegelt, ist dabei kein Hindernis. Zur Rechtfertigung für den totalitären Faschismus genügt es vollkommen, dass man sie unter den Schlagworten der Wissenschaft und der Vernunft subsummiert. Dass die Realität der Ideologie offenkundig widerspricht, ist für die Anhänger der Ideologie kein Grund zum zweifeln. Solche Widersprüche zeigen sich zumeist erst nach einiger Zeit. Bis dahin haben die Anhänger und Mitläufer jedoch die Ideologie schon verinnerlicht, sie zur neuen, bestimmenden Erzählung ihres Lebens gemacht, die ihnen Orientierung und Sicherheit verleiht. Diese wieder in Frage zu stellen, würde die individuelle Psyche überstrapazieren. Daher betreiben die solchermaßen Ideologisierten einen großen, psychischen Aufwand, um die Widersprüche in ihr neues Weltbild einzuordnen. Dieser hohe, psychische Aufwand stärkt zugleich die Bindung zur herrschenden Ideologie, denn nun hat der Einzelne noch mehr Energie auf diese verwendet. Sie darf sich also letztlich nicht als falsch herausstellen, weil niemand die Einsicht, seine Energie für das Falsche oder gar das Böse eingesetzt zu haben, verkraften würde. Schließlich befindet man sich auf der Seite des totalen Guten. Hieran wird aber auch eine bittere Erkenntnis deutlich:
Sie bildet die Rechtfertigung für die Existenz des totalitären Staates. Schon lange werden dafür die neuen „Varianten“ des angeblich so tödlichen Virus in Stellung gebracht, verbunden mit einer Impfkampagne, die durch ihre Langzeitwirkungen vielleicht tatsächlich zu einer Pandemie führen könnte. Die Betreiber dieser Bewegung, die Spahns und Merkels, die Drostens und Wiehlers und die Lauterbachs werden nicht einfach eines schönen Tages vor ein Mikrofon treten, ihre Fehler eingestehen, Abbitte leisten und zurücktreten. Genau so wenig werden sich irgendwann die Ideologisierten von dem totalitären System abwenden und dagegen aufbegehren. Zumindest nicht einfach so. Der Aufwand, der zur Rationalisierung des Irrationalen betrieben wurde, ist bereits jetzt viel zu groß. Zudem schüren Politiker und Medien beständig neue Ängste, aber auch Hoffnung. Dieser Hoffnungsschimmer ist wie die Karotte, die an einer Angelschnur den Menschen vor die Nase gehalten wird, und der sich letztlich nie erfüllen wird. Wie oft hieß es, dass nur noch wenige, harte Wochen bevorstünden, bevor alles vorbei sei? Ein kurzer Lockdown im Frühling, ein Lockdown light, vier kurze Wochen, aus denen dann 5 lange Monate wurden, dann nur noch die Impfung, und jetzt wurde die „Pandemie“ mindestens bis Frühjahr 2022 verlängert. Doch auch dann wird all das kein Ende finden. Selbst wenn die Bevölkerung zu 100 Prozent durchgeimpft wurde (siehe Gibraltar), alle Ungeimpften und Maßnahmengegner in Lager gesteckt oder ausgerottet wurden, wird noch die nächste Variante ins Feld geführt, um weitere Einschränkungen, weitere Auffrischungsimpfungen, weitere Repressionen zu rechtfertigen. Die totalitäre Macht will sich auf ewig festsetzen. Bei all dem möchte ich betonen: Ich hoffe, dass diese Horrorszenarien nicht eintreten werden. Ich plädiere für einen humanen Ausstieg aus dem Totalitarismus, für Toleranz und Mitmenschlichkeit, sowohl gegenüber Ungeimpften und Kritikern, als auch gegenüber Geimpften und Mitläufern. Es sieht nur leider danach aus, dass die Gräben in der Gesellschaft schon viel zu tief sind, als dass ein Ausweg mit friedlichen Mitteln möglich scheint. Die gute Nachricht ist: Jeder Totalitarismus wird früher oder später in sich selbst zusammenbrechen. Denn er verschlingt seine Massenbasis und seine Widersprüche werden immer offensichtlicher. Zur Aufrechterhaltung der Bewegung ist es notwendig, immer neue Bevölkerungsteile zu Feinden zu erklären, auszugrenzen und letztlich vielleicht sogar zu vernichten. Irgendwann wird es diese jedoch nicht mehr geben, weil die Massen vollständig inkorporiert sind, die Versprechungen des Totalitarismus aber dennoch nicht eintreten. Auch wenn nach der siebzehnten Auffrischungsimpfung noch immer keine Besserung in Sicht ist, und immer wieder eine neue Variante zu Lockdown, Maske, Kotaktbeschränkungen zwingt, werden, so die Hoffnung, irgendwann auch dem fanatischsten Anhänger Zweifel kommen. Denn ein Leben in Angst kann keine Psyche auf Dauer verkraften. Dann kommt die Bewegung zum Erliegen, der Totalitarismus kollabiert. Die schlechte Nachricht: Es ist vollkommen ungewiss, wann dies geschieht und wie viel bis dahin noch geschehen muss. Wurde Deutschland von Nationalsozialismus noch befreit, in dem andere Mächte von außen ihn militärisch besiegten, so ist diese Option heute ausgeschlossen. Dieser Totalitarismus ist global, und so wird kein Befreier, kein Retter von außen kommen, um uns zu erlösen. Wir können uns höchstens selbst helfen. Das gelingt aber aus den oben beschriebenen Mechanismen nicht, indem man den ideologisierten Massen die Fakten darlegt, sie ruhig und rational über die Widersprüche des Totalitarismus aufklärt. Die Fakten liegen offen zutage, jeder, der will, kann alles wissen. Wie schon im Nationalsozialismus entscheidet sich die Mehrheit dafür, wegzusehen. Stichwort: „Wir wussten ja von nichts.“ Was genau wir tun können, um diesen Wahnsinn zu beenden, ob wir überhaupt etwas tun können, ist wohl eine eigene Betrachtung wert. Es gibt hier wahrscheinlich kein Patentrezept und es stellt sich die Frage, ob es nicht notwendig ist, dass der totalitäre Faschismus von alleine kollabiert. Die Frage ist allerdings auch, wie die Massen reagieren, wenn dies eines Tages geschieht. Wie handelt ein Mensch, dessen Weltbild, an das er sich so krampfhaft und entgegen aller Vernunft klammert, mit Gewalt zertrümmert wird? Hier kann ein riesiges Aggressionspotenzial freigesetzt werden, von dem vollkommen offen ist, gegen wen es sich wenden wird. Auch kann der psychische Zusammenbruch statt zur Gewalt gegen andere, zu Gewalt gegen sich selbst führen, in die Schizophrenie oder den Suizid. All das ist ungewiss. All das sind düstere Aussichten. Parallelen und Unterschiede Um die zu Beginn des ersten Teils erwähnte Kritik zum Ende wieder aufzugreifen: Natürlich leben wir nicht im Nationalsozialismus. Bedauerlicherweise weist die herrschende Ideologie jedoch erschreckende Parallelen auf, wie zum Beispiel die Einführung eines Nachweises, zu einer bestimmten Bevölkerungsgruppe zu gehören, die damals „Arier“ und heute „Geimpfte“ heißen, neuerdings gar verbunden mit entsprechenden Markierungen ( SZ). Zudem erleben wir keinen Holocaust, auch wenn einige Stimmen die Impfung schon als Genozid einordnen. Ob dies der Wahrheit entspricht, darüber kann und muss man sicherlich sprechen. Doch erst die Rückschau wird es definitiv zeigen. Allerdings sind vergleichbare Zustände nicht vollkommen ausgeschlossen, wenn man den eingeschlagenen Weg konsequent zu Ende denkt.
Der Nationalsozialismus war „nur“ die Ideologie, mit welcher der totalitäre Faschismus betrieben wurde. Diese wurde heute gegen die Ideologie von der Coronapandemie ausgetauscht, mit etwas anderen Folgen, jedoch erschreckenden Parallelen. Es ist also durchaus vollkommen nachvollziehbar, wenn Einzelne sich fühlen wie Anne Frank oder Sophie Scholl und Begriffe wie „Totalitarismus“ oder „Faschismus“ benutzen, um die derzeitige Gesellschaft zu beschreiben. Zusammenfassend lässt sich sagen: Ja, es gibt erhebliche Parallelen zum historischen, nationalsozialistischen Faschismus. Es gibt aber auch Unterschiede. So agiert das heutige, totalitäre System nicht mehr allein mit roher Gewalt, sondern erzwingt Folgsamkeit auf subtilere Art und Weise. Die Scheinlegalität, mit der sich der historische Faschismus umgeben hat, ist heute jedoch genau so ausgeprägt. Auch heute hält das Regime die Grundrechte hoch, obwohl es sie am laufenden Band negiert, stützt sich auf Verordnungen und Gesetze, die im Widerspruch zum Grundgesetz stehen und die einzig dem Zweck massiver Unterdrückung dienen. Hier sei angemerkt, dass die Weimarer Reichsverfassung formal bis Verabschiedung des Grundgesetzes 1949 bestand hatte. Tatsächlich war diese aber ab 1933 nicht einmal mehr das Papier wert, auf dem sie stand. Auch das Grundgesetz wird mehr und mehr zur Makulatur. Grundrechte werden so weitgehend eingeschränkt, dass ihre Ausübung teilweise vollkommen unmöglich ist. Dies geschieht aber zum Teil, wie beim Grundrecht auf Versammlung, sehr selektiv. Während Versammlungen Oppositioneller reihenweise verboten werden, dürfen Gegendemonstrationen oder Veranstaltungen stattfinden, die dem herrschenden Narrativ nicht widersprechen. Auch regiert die Regierung mittels Organen wie der Ministerpräsidentenkonferenz, die im Grundgesetz nicht vorgesehen sind. Die Bundesländer verabschieden in schöner Regelmäßigkeit Verordnung um Verordnung, ohne die darin getroffenen Bestimmungen in die Form regulärer Gesetze zu gießen. Auch der nationalsozialistische Staat regierte mittels Verordnungen, die sich auf ein Notstandsrecht stützten, das es wegen dieser Tatsache in unserem Grundgesetz nicht gibt, das faktisch aber mit der „Epidemischen Lage nationaler Tragweite“ eingeführt wurde, die überdies ständig ohne wissenschaftliche Grundlage verlängert wird. Bei einem solchen Vergleich stellt sich immer auch die Frage, welche Zeitpunkte man miteinander vergleicht. Zieht man zum Vergleich das Jahr 1945, kurz vor Kriegsende heran und stellt dem das Jahr 2020 gegenüber? Doch den Endpunkt des historischen Faschismus mit dem Anfangspunkt des Coronastaates zu vergleichen, führt zwangsweise dazu, dass man die Parallelen übersieht. Denn der totalitäre Faschismus ist eine nie enden wollende Bewegung. Es gibt also ständige Entwicklungen, ständige Neuerungen, und ständig werden die Maßnahmen angepasst und verändert. Diesen Umstand ignorieren jene Kritiker, die einen Vergleich kategorisch ablehnen. Zudem beschränken sich die Unterschiede zumeist auf oberflächliche Symptome. Nein, es ziehen keine paramilitärischen Truppen durch die Straßen, auch wenn die selbsternannte Antifa in Teilen gewaltsam gegen die Opposition vorgeht. Nein, es werden keine oppositionellen Abgeordneten in Lager gesperrt. Nein, es gibt auch keine herausragende Führungsfigur. Doch auch der totalitäre Staat modernisiert sich, gleicht sich an die Umstände an, die er vorfindet. Der Totalitarismus kommt heute mit einem technokratischen Deckmantel daher, die Verantwortung verteilt sich auf diverse Personen, von denen keine so voll und ganz das Ruder übernehmen will. Auffällig ist zudem, dass der totalitäre Faschismus sich dagegen verwahrt, als das bezeichnet zu werden, was er ist. Der Nationalsozialismus wurde von Goebbels noch als perfektionierte Demokratie bezeichnet, da der Führer den Volkswillen verkörpere und somit das personalisierte Volk sei. Auch in der heutigen Zeit betonen Politiker und Medien, wie demokratisch dieser Staat noch immer sei. Dabei ignorieren sie vollkommen, dass relevante Teile des Volkes keine Repräsentation durch die Politik erfahren, sie sogar unterdrückt und ausgegrenzt werden und dass die Grundrechte von Anfang der Krise an vollkommen ausgehebelt wurden. Diese unveräußerlichen Abwehrrechte gegenüber dem Staat sollen nun den Geimpften „zurückgegeben“ werden, eine totale Verdrehung der Funktionen von Grundrechten, über die der Staat keine Verfügungsgewalt haben darf. Rechte stehen nun unter der Bedingung, den Anweisungen des totalitären Staates ohne Widerrede Folge zu leisten. Sie sind damit in das Belieben des totalitären Staates gestellt und ihrer eigentlichen Funktion, Übergriffe des Staates abzuwehren, vollkommen beraubt. So entsteht wieder einmal eine privilegierte Personengruppe, die ihre Rechte mittels Nachweis wahrnehmen kann, und eine unterprivilegierte Gruppe, die Repression und Ausgrenzung erfährt. Zudem werden die Kritiker, die gerade die Parallelen herausarbeiten, hart angegriffen und teilweise mit absurden Klagen wegen Volksverhetzung überzogen. Dabei sind es gerade sie, die vor eben dieser Volksverhetzung und den damit verbundenen Folgen warnen. Gerade diese harten Repressionen gegenüber denjenigen, welche die Verhältnisse benennen, offenbaren den wahren Charakter des Staates in diesen Zeiten. Ein demokratischer Rechtsstaat würde die Kritiker nicht verfolgen, sondern sich ihre Argumente, Bedenken und Ängste anhören, um sie in seine Entscheidungen mit einzubeziehen. Dass dies nicht geschieht, ist ein Offenbarungseid und zeigt, wo wir mittlerweile angekommen sind. Auch wenn man sich über Begriffe letztlich immer streiten kann, so sind die Tendenzen in diesem Land mehr als besorgniserregend und sollten benannt werden. Denn nur durch den Diskurs, durch die Auseinandersetzung mit Argumenten und Fakten ist Demokratie, die in diesem Land ja noch immer hochgehalten wird, überhaupt möglich. Wer sich also nach all dem noch wundert, dass manch einer in der heutigen Zeit von Faschismus oder Totalitarismus spricht, der verschließt mutwillig die Augen und gehört zur Menge derjenigen, die am Ende wieder „von nichts gewusst“ haben wollen. 
Rubikon, Titel: Willkommen im Faschismus Teil 2
Dieses Werk ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert.Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen dürfen Sie es verbreiten und vervielfältigen. Felix Feistel, Jahrgang 1992, schreibt in vielfältiger Weise über die Idiotie dieser Welt und auch gegen diese an. In einer auf Zahlen und Daten reduzierten Welt, die ihm schon immer fremd war, sucht er nach Menschlichkeit und der Bedeutung des Lebens. Er versucht, seine Kräfte und Talente für die Gestaltung einer lebenswerten Welt einzusetzen, indem er sich gegen Ungerechtigkeit und Zerstörung wendet. Trotz des überall grassierenden Wahnsinns ist er nicht bereit, den Glauben an das Gute im Menschen und sein Potenzial, den Planeten in ein Paradies zu verwandeln, aufzugeben. Er ist Mitglied der Rubikon-Jugendredaktion und schreibt für die Kolumne „Junge Federn". |